Gräfenhainichen – Am Dienstag wird es feierlich in Gräfenhainichen. Ab 18 Uhr tritt der Stadtrat zusammen, zentrales Thema der Sitzung ist der Wechsel im Bürgermeisteramt.
Offiziell verabschiedet wird der seit Juli 2001 amtierende Bürgermeister Harry Rußbült (Linke). Er wird die Amtskette an Enrico Schilling (CDU) übergeben. Der Tornauer war am 12. April im ersten Wahlgang zum neuen Rathauschef der Heidestadt gewählt worden. Rußbült hatte sich nicht wieder zur Wahl gestellt.
Vor dem Wechsel muss der Stadtrat aber noch eine Entscheidung treffen: Die Gültigkeit der Wahl muss bestätigt werden. Gegen den Urnengang sind jedoch keine Einwände vorgebracht worden. Die Bestätigung dürfte deshalb nicht mehr als ein formeller Akt sein.
Diskussionsbedarf besteht hingegen in Sachen Straßenausbaubeitragssatzung. Das Papier war vom Rat in seiner letzten Sitzung in die Gremien zurückverwiesen worden. Dort ist die Palette der Meinungen breit gefächert. Zumal neben der neuen Satzung auch die per Landesgesetz geforderte rückwirkende Beitragserhebung für Straßenbaumaßnahmen in den Jahren 1991 bis 1999 in der Diskussion steht. Die Sitzung im „Vereinsraum“ (Wittenberger Straße) ist öffentlich. Einwohner haben die Möglichkeit, Fragen zu stellen. (mz/ur)
Quelle: Mitteldeutsche Zeitung